Die Zukunft des transatlantischen Verhältnisses: mehr als die NATO

Abstract

Der Beitrag behandelt die Neufundierung des transatlantischen Verhältnisses und somit der NATO als seines institutionellen Gerüsts, die nach Ansicht des Autors aufgrund der Beendigung des Ost-West-Konflikts und der Terroranschläge vom 11.09.2001 in New York als notwendig zu erachten ist. Das transatlantische Gebäude, so die Grundannahme, ist unersetzlich, bedarf aber einer gründlichen Modernisierung, in die beide Seiten - Europa und die USA, die EU und die NATO - einzubeziehen sind. Als Katalysator für die erforderliche Grunderneuerung wird eine Analyse der Gefahren angesehen, mit denen die USA und Europa gleichermaßen konfrontiert sind. Die Analyse muss sowohl den globalen Charakter als auch die Vielfalt ihrer Ursachen berücksichtigen. Vor diesem Hintergrund werden in einem ersten thematischen Abschnitt eine Reihe von Fragen erörtert, die auf dem NATO-Gipfeltreffen in Prag im November 2002 nicht explizit auf der Agenda standen, aber bei zahlreichen Gesprächen allgegenwärtig waren. Dazu gehören (1) die Schließung der transatlantischen Rüstungslücke, (2) der Prozess der Entscheidung über die Wahl der Mittel bei einem gemeinsamen militärischen Einsatz der USA und Europas, (3) die Verständigung zwischen den USA und Europa über konzeptionell-sicherheitspolitische Fragen im Kriegsfall und (4) die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). Im Anschluss folgt die Darstellung einer möglichen Neuausrichtung des transatlantischen Verhältnisses. In diesem Zusammenhang werden folgende Punkte thematisiert: (1) eine ausgeprägtere sicherheitspolitische Eigenständigkeit der EU und Interessen an der NATO, (2) eine neue transatlantische Partnerschaft jenseits der NATO und (3) ein breiterer Rahmen für eine erweiterte transatlantische Agenda. In der Schlussbemerkung weist der Autor darauf hin, dass die NATO als militärisches Bündnis unersetzbar, als entscheidender transatlantischer Rahmen jedoch zu eng geworden ist. Zum europäischen Pfeiler im transatlantischen Verhältnis sollte statt dessen die EU, nicht aber eine ESVP werden, die der Allianz untergeordnet bleibt. Den 1990 mit dem Transatlantischen Dialog eingeschlagenen Weg gelte es nachdrücklicher zu nutzen. (ICG2)