Strategie statt Bürokratie

Abstract

"Der Aufbau des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) bedeutet eine Umbruchsituation für alle bestehenden Institutionen europäischer Außenpolitik. Doch was ein Moment für die Orientierung des Brüsseler Apparats an strategischen Zielen sein sollte, droht von bürokratischer Logik dominiert zu werden. Jüngstes Beispiel hierfür ist die Ankündigung der EU-Außenbeauftragten von Ende Juni 2010, vier der elf EU-Sonderbeauftragten (EUSB) abzuschaffen. Warum sich Lady Ashton mit einer wenig durchdachten Ad-hoc-Entscheidung eines erfolgreichen Mittels im Umgang mit Krisen entledigen will, ist in der gegenwärtigen Situation unverständlich. Stattdessen sollte die Hohe Vertreterin zusammen mit den Mitgliedstaaten die Neuausrichtung dieses Instruments auf fundierte strategische Überlegungen sowie eine klar definierte Rollenbeschreibung der EUSB stützen. Dies würde gleichzeitig den nach der jüngsten Zustimmung des Europäischen Parlaments endlich im Aufbau befindlichen EAD stärken." (Autorenreferat)