Auswirkungen einer Bürgerversicherung in der Pflegeversicherung

Abstract

Die Analyse beschäftigt sich mit der Möglichkeit der Einführung einer Bürgerversicherung im Bereich der Sozialen und Privaten Pflegeversicherung in Deutschland. Unter einer Bürgerversicherung wird dabei die Einbeziehung der gesamten Bevölkerung in Deutschland sowie die Einbeziehung aller Einkommensarten des Steuerrechts - mit Ausnahme von Mieteinkommen - in die Beitragsbemessung verstanden. Der Schwerpunkt der Untersuchung besteht in der Abschätzung des erzielbaren Beitragsaufkommens und darauf aufbauend in der Behebung der momentan zu beobachtenden Unterdeckung in der Sozialen Pflegeversicherung. In weiteren Schritten werden die Beitragssätze für die nächsten 20 Jahre auf der Basis eines ausgeglichenen Haushalts für die Pflegeversicherung als Bürgerversicherung ermittelt. Zu Grunde gelegt wird der Gesetzesstand zu Beginn des Jahres 2005, also bereits unter Einbeziehung der Anhebung des Beitragssatzes für Versicherte ohne Kinder. Als Grundlage der Berechnungen dienen die Daten des Sozio-ökonomischen Panels (SOEP) von 2002 des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), einer repräsentativen Stichprobe mit jährlich mehr als 22.000 Befragten. Die zentralen Ergebnisse lauten: (1) Die Analyse zeigt, dass eine Anhebung des Beitragssatzes von derzeit 1,7% bis 2007 nicht notwendig wird. (2) Ohne Einführung der Bürgerversicherung würde der Beitragssatz bis zum Jahre 2025 auf 2,33% demographiebedingt steigen. Mit der Verbesserung der Versorgung für Demenzerkrankte und der Anpassung der Pflegesätze in der ambulanten Pflege würde der Beitragssatz auf 2,52% steigen. (3) Durch die Einführung einer Bürgerversicherung könnte der Beitragssatz im Jahr 2006 auf 1,50% gesenkt werden einschließlich der verbesserten Versorgung Demenzkranker und der Anhebung ambulanter Pflegesätze. (4) Würde man bei Einführung der Bürgerversicherung den Beitragssatz von 1,7% beibehalten, könnten bis zum Jahr 2015 Rücklagen in der Bürgerversicherung Pflege angespart werden. (5) Ohne Ansparung von Rücklagen bliebe der Beitragssatz im Modell der Bürgerversicherung bis zum Jahre 2024 unter 2%. (ICG2)