Combating ethnic discrimination and promoting equality in Germany:: trend and developments 2000-2005

Abstract

Die Autoren weisen in der Einleitung ihres Datenreports darauf hin, dass die Bundesrepublik Deutschland die EU-Gleichheitsrichtlinien 2000/43/EC und 2000/78/EC im untersuchten Zeitraum nicht umgesetzt hat und dass es daher an einem umfassenden rechtlichen Rahmen zur Antidiskriminierung mangelt. Dies beeinflusst auch negativ die vorliegende Datenlage zur Diskriminierung, die Erfolgsrate von Zivilprozessen und den Grad der öffentlichen Aufmerksamkeit für Diskriminierung. Die Autoren stellen in ihrem Bericht die Maßnahmen gegen ethnische Diskriminierung im Zeitraum 2000-2005 jeweils für die Bereiche Beschäftigung, Wohnverhältnisse, Recht, Bildung und rassistische Gewalt/Straftat detailliert dar. Sie zeichnen darüber hinaus die öffentliche Debatte zur ethnischen Diskriminierung im untersuchten Zeitraum nach. Eine größere gesellschaftliche und politische Aufmerksamkeit erlangte die Debatte über Rassismus und Fremdenfeindlichkeit demnach nur gegen Ende des Jahres 2000 und führte aufgrund der drastisch gestiegenen Anzahl rechtsextremischer Anschläge zu zahlreichen Initiativen, wie z.B. zum staatlichen Aktionsprogramm "Jugend für Toleranz und Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus". (ICI)