Transparenz und massenmediale Öffentlichkeit als Voraussetzung demokratischer Legitimation: Informationsquellen und ihre Zugänglichkeit aus der Sicht von EU-Korrespondenten

Abstract

"Demokratie und Massenmedien stellen in den gegenwärtigen europäischen Gesellschaften ein wichtiges Interaktionsfeld dar. Die Legitimation eines demokratischen Systems speist sich nicht nur aus der Beteiligung der Bürger an den regelmäßig stattfindenden Wahlen (sog. Input-Legitimation) und der unter ihnen vorhandenen Unterstützung des politischen Systems (Legitimation durch Identität). Sondern beides setzt zur Meinungsbildung wiederum die Möglichkeit eines regelmäßigen Zugangs zu Informationen über das politische Geschehen voraus (Legitimation durch Öffentlichkeit und Transparenz). Da aber die Bürger in modernen Demokratien nicht unmittelbar am politischen Prozess beteiligt sind, treten Journalisten als Vermittler von Information und damit auch als entscheidende Einflussnehmer in diesen Prozess der politischen Kommunikation ein. Ihnen obliegt die Funktion der Recherche, Selektion und Veröffentlichung relevanter politischer Informationen, für das sie ein professionelles Arbeitsfeld entwickelt haben. Im Hinblick auf die Europäische Union wird von unterschiedlicher Seite seit geraumer Zeit eine kommunikative Krisensituation diagnostiziert, was zuletzt an der Diskussion um die Ursachen der gescheiterten Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niederlanden sichtbar wurde. Die erhobenen Vorwürfe sind mannigfaltig: Gerade über die Medien werde die EU innenpolitisch gedeutet, sie sei nach wie vor schwer kommunizierbar, da zu weit weg vom Alltag der Bürgerinnen und Bürger und noch immer sei es kaum möglich, politische Zuständigkeiten zuzurechnen. Wie aber sieht die Öffentlichkeitsorientierung der EU aus? Wie gestaltet sich der Informationszugang zu den EU-Institutionen und wie hat er sich im Laufe der zunehmenden politischen Integration entwickelt? Wie arbeiten die EU-Korrespondenten in Brüssel und wie schätzen sie die Institutionen im Hinblick auf ihre Zugänglichkeit ein? - Das Ziel des Beitrags ist die Analyse des professionellen Arbeitsfelds der EU-Korrespondenten in Brüssel unter der Prämisse von Transparenz und Öffentlichkeit als legitimatorischer Grundlage der EU. Dazu wird zunächst Skizze der Öffentlichkeitsstruktur und -aktivitäten der verschiedenen Institutionen sowie der Struktur des EU-Korrespondentencorps präsentiert. Darüber hinaus soll auf der Grundlage zahlreicher Interviews mit deutschen EU-Korrespondenten sowie Pressesprechern der jeweiligen Institutionen eine Einschätzung der gegenwärtigen Öffentlichkeitsorientierung der Europäischen Union und ihrer jeweiligen Institutionen gegeben werden." (Autorenreferat)