Ist Europa konfliktscheu? Gedanken zur "Berliner Erklärung"

Abstract

"Mit der Berliner Erklärung zum 50. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge hat die EU sich selbst am 25. März 2007 ein Glückwunschtelegramm geschickt. Das Dokument ist knapp und verständlich, vereint Begeisterung über das Erreichte mit eher nüchternen Passagen und enthält einige gelungene Kompromissformulierungen, insgesamt eine angemessene Form der Selbstwürdigung. Einige der grundsätzlichen Konflikte unter den Europäern werden aber ausgeklammert. Die Autoren der Erklärung sagen wenig über die Zukunft der Verfassung, die Erweiterungsfrage, den Konflikt zwischen Liberalisierung und Protektionismus oder den Fähigkeitsausbau in der Außen- und Sicherheitspolitik. Hat die deutsche die EU-Ratspräsidentschaft damit die Möglichkeit verschenkt, der EU aus der Krise zu helfen? Das Papier soll unterschiedliche politischen Funktionen erfüllen und dient eher der Verhandlungsdramaturgie während der deutschen Ratspräsidentschaft denn als Denkanstoß für die Europadebatte. Durch den vagen Charakter der Erklärung werden Handlungsspielräume offen gehalten. Eine Benennung der zentralen Differenzen in der Union hätte der europäischen Diskussion aber auf die Sprünge helfen können." (Autorenreferat)