Iran einbinden, nicht isolieren: ein Konferenzregime als neuer Impuls für die Iran-Politik der E3+3

Abstract

"Mit der Ankündigung zum Bau weiterer Urananreicherungsanlagen erreicht der Streit um das iranische Atomprogramm eine neue Eskalationsstufe. Dabei ist Iran als zentraler Akteur in der Region zu wichtig, um den Nuklearstreit eskalieren zu lassen. Dessen dauerhafte Regelung aber ist mit weiteren Sanktionen und der Isolation Irans nicht möglich, denn diese Maßnahmen stärken nur die Hardliner in Iran. Es ist Zeit für eine Modifizierung bisheriger Iran-Politik und eine Agenda, deren Kennzeichen 'Sicherheit' und 'Einbindung' sind. Dies kann mit einem Konferenzregime erreicht werden, für dessen Implementierung Deutschland im europäischen, transatlantischen und israelischen Interesse innerhalb der E3+3 und in der Region werben kann." (Autorenreferat)