Die Spaltung überwinden! Traurige Bilanz eines großen Jubiläums: Ungarn 1989-2009

Abstract

"Ungarn war 1989 das Musterland politischer Reformen im kommunistischen Ostblock. Die Öffnung der ungarischen Westgrenze im September 1989 für DDR-Bürger beschleunigte maßgeblich die Wende in Ostdeutschland und die damit einhergehende Wiedervereinigung Deutschlands. Zum 20. Jubiläum dieser Ereignisse herrschte in Budapest jedoch nur verhaltene Jubiläumsfreude. Die gesellschaftliche Polarisierung und politische Spaltung des Landes lähmen die parlamentarische Demokratie. Doch Ungarn steht vor gewaltigen innen- wie außenpolitischen Herausforderungen: Das Land steckt in einer tiefen Wirtschaftskrise, bislang ungelöst ist die Integration der Romungro / Roma / Beas, und die Beziehungen zur Slowakei sind aufgrund unterschiedlicher Auffassungen hinsichtlich der Minderheitenpolitik äußerst angespannt. Bewältigen lassen sich diese Aufgaben nur, wenn die beiden großen politischen Parteien den destruktiven Grabenkampf beenden und sich ihrer demokratischen Verantwortung annehmen. Andernfalls droht bei den Parlamentswahlen im kommenden Frühjahr ein weiterer Aufstieg der radikalen Rechten, die bereits bei den Europa-Wahlen unerwartet hohe Ergebnisse erzielen konnte." (Autorenreferat)