Macron und die französische Demokratie

Abstract

Seit zweieinhalb Jahren ist Emmanuel Macron nun im Amt. Der großen Erleichterung im Mai 2017, dass ein europafreundlicher Kandidat der Mitte und nicht die Rechtsextreme Marine Le Pen das Rennen gemacht hatte, folgte zunächst ein anerkennendes Staunen über den energischen Reformkurs Macrons und über seine ehrgeizigen Pläne für Europa. Inzwischen ist viel Wasser die Seine heruntergeflossen, und Ernüchterung hat sich breit gemacht in Frankreich, aber auch bei den europäischen Nachbarn. Woran liegt dies? Zwar hat der Präsident, im Gegensatz zu seinen Vorgängern, ernst gemacht mit seinen Reformversprechen und allein im Bereich der Wirtschafts- und Sozialpolitik in nur zwei Jahren sieben grundlegende Strukturreformen verwirklicht; die achte - Reform der Altersversorgung - ist für 2020 vorgesehen. Macron hat dabei ein rasantes Tempo vorgelegt und sich dabei gegen manche politischen und vor allem sozialen Widerstände durchsetzen können. Das ist eine bemerkenswerte Zwischenbilanz nach der Hälfte seiner Amtszeit.