Huawei - Schlüsselkonflikt für die strategische Rivalität zwischen USA und China

Abstract

Der neue, superschnelle Standard für Mobilfunknetze der 5. Generation (5G) bringt nicht einfach eine tausendfach höhere Datenübertragungs-Kapazität und eine vielfach höhere Geschwindigkeit der Datenübermittlung, er ist vielmehr eine transformative Technologie mit weitreichenden Auswirkungen für die gesamte Wirtschaft eines Landes. Im amerikanischen Verständnis ist die Wahrung der weltweiten Technologie-Überlegenheit essentiell für die Sicherung der unanfechtbaren Vormachtstellung der USA. Sie sehen die USA durch den technologischen Vorsprung und die erreichte Weltmarktführerschaft von Huawei bei der künftigen 5G-Mobilfunktechnik exemplarisch bedroht. Sie setzen ihre europäischen Verbündeten massiv unter Druck, sich ihrer "decoupling" Politik gegenüber China, vor allem beim Einsatz von Huawei-Technik in den neuen 5G-Netzen, anzuschließen. Die Warnungen vor den damit verbundenen Sicherheitsrisiken werden ergänzt durch Drohungen für den Fall eines Einsatzes von Huawei-Technik im 5G-Netz. Die "digitale Souveränität" der EU, die in der Huawei-Debatte zum Schlagwort geworden ist, wird sich nicht ad hoc per Parlamentsbeschluss erreichen lassen. Aber als mittelfristiges Ziel ist sie in einer Welt der von den USA betriebenen De-Globalisierung mit sich gegeneinander stellenden geoökonomischen Blöcke umso entschiedener anzustreben.