Ins kalte Wasser: Deutschland und Polen ein halbes Jahr nach den Bundestagswahlen

Abstract

Der Regierungswechsel in Deutschland im Herbst 2021 hat, wie jeder Wandel nach einer Periode längerer Stabilität, Fragen über mögliche Veränderungen auch in den deutsch-polnischen Beziehungen aufgeworfen. Insbesondere die polnische Seite machte sich hierüber Gedanken, obwohl Experten die Erwartungen schon gleich dämpften: Sie sagten voraus, dass es in der deutschen Politik keine große Revolution und keine neue Strategie geben würde, sondern eher eine Schwerpunktverlagerung. Ein halbes Jahr nach dem Regierungsantritt der Ampel-Koalition unter Bundeskanzler Olaf Scholz kann man sagen, dass nicht die neue Bundesregierung, sondern die völlig durcheinandergewirbelte internationale Situation die deutsch-polnischen Beziehungen massiv verändert hat. Was sich im Vergleich zu den letzten Jahren nicht verändert hat, ist, dass diese Beziehungen in erster Linie vom Handeln der polnischen Regierung beeinflusst werden, während sich die deutsche Regierung Polen gegenüber defensiv verhält.