Kommunale Beteiligungskonzepte: Einschätzungen aktueller Entwicklungen zur Förderung der Partizipation von Bürgerinnen und Bürgern in Kommunen

Abstract

Neue, zusätzliche Partizipationsmöglichkeiten gelten seit längerem als geeignete Maßnahmen gegen den Verlust der Legitimität repräsentativ-demokratischer Strukturen, den Verlust von Vertrauen in die Problemlösungsfähigkeiten des politisch-administrativen Systems und – ganz allgemein – gegen die sogenannte Politikverdrossenheit. Nachdem die Erwartungen an neue, internetgestützte Beteiligungsprozesse weitgehend enttäuscht wurden, lässt sich auf kommunaler Ebene ein Trend zur Entwicklung von Bürgerbeteiligungssatzungen, Beteiligungskonzepten bzw. Leitlinien zur Bürgerbeteiligung beobachten. Dieser Beitrag ist im Auftrag der Akademie für lokale Demokratie e.V. (https://www.lokale-demokratie.de/) entstanden und soll auf Basis eines Vergleichs mit anderen kommunalen Partizipationskonzepten eine Einschätzung zu drei von der ALD entwickelten Konzepten liefern. Darüber hinaus werden eine Einordnung und Kategorisierung für Partizipationskonzepte entwickelt und Hinweise für deren Entwicklung in Projekten mit Kommunen gegeben.