Grenzüberschreitender Öffentlicher Verkehr - immer noch Barrieren trotz EU

Abstract

Der Beitrag befasst sich mit dem Ausbau des grenzüberschreitenden Verkehrs innerhalb der EU. Trotz jahrelanger Bestrebungen im Bereich des grenzüberschreitenden Verkehrs durch die Verkehrs- und Kohäsionspolitik bestehen nach wie vor in vielen Grenzregionen Herausforderungen in Bezug auf Verkehrsinfrastruktur und Öffentlichen Verkehr. Diese werden im ersten Teil des Beitrags beleuchtet. Danach werden die verkehrspolitischen Ziele und Instrumente auf EU-Ebene präsentiert, die anschließend anhand von Fallbeispielen im Grenzraum auf ihren Einfluss überprüft werden. Die EU-Politik und die Förderinstrumente sind wenig konkret und verbindlich, sodass in der nationalen Politik der Mitgliedsstaaten nach wie vor große Unterschiede herrschen. Wichtig für die Umsetzung sind ein starker politischer Wille und eine gesicherte Finanzierung. Verkehr ist eine wichtige Basis für andere Bereiche in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Es sollte daher nachhaltig in dieses Schlüsselfeld investiert werden.

This paper is concerned with the extension of cross-border transport within the EU. Despite the longstanding efforts of transport and cohesion policies to improve cross-border transport, many border regions still face challenges related to transport infrastructure and local public transportation. These are discussed in the first part of the paper. Transport policy goals and instruments on the EU level are then presented and their impact is assessed using case studies in the border area. EU policy and funding instruments are neither particularly concrete nor binding, so that there are still great variations between the national policies of member states. Implementation requires strong political will and secure finance. Transport is an important foundation for other fields of cross-border cooperation. Sustained investment in this key area is therefore necessary.