Über Vilnius hinaus denken: Polen und Deutschland müssen die EU-Ostpolitik vorantreiben

Abstract

Der EU-Gipfel Ende November in Vilnius kann eine entscheidende Wende für die Beziehung der EU zu ihren östlichen Nachbarn einleiten: Wird das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine unterzeichnet und werden die Abkommen mit Georgien und Moldau paraphiert, wäre dies ein Meilenstein für die Annäherung der östlichen Partner an die EU - und damit für stabilere Verhältnisse in der östlichen Nachbarschaft in Richtung Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und marktwirtschaftlicher Strukturen. Verzögert sich dieser Prozess, kann dies negative Folgen sowohl für die EU als auch für die östlichen Nachbarn haben. Dennoch: Vilnius ist nicht das Ende der Geschichte. Ein entschiedeneres Angehen der Herausforderungen, vor denen die östlichen Nachbarn stehen, ist für die EU weiterhin dringlich. Die künftigen Entwicklungen verlangen ein neues strategisches Denken der Mitgliedsstaaten sowie der Institutionen der EU. Die EU-Ostpolitik steht vor ihrer Bewährungsprobe.