Die Resilienz des venezolanischen Autoritarismus

Abstract

Trotz einer Führung ohne Charisma, einer katastrophalen Wirtschaftslage, eines ungünstigen regionalen Umfelds und einer vereinten Opposition konnte die Regierung von Nicolás Maduro überleben. Gründe für die Widerstandskraft des venezolanischen Autoritarismus sind die erwartbar hohen Kosten einer Intervention von außen, die Schwächung des lateinamerikanischen multilateralen Systems, eine mafiöse Durchdringung ziviler und militärischer Strukturen sowie eine Opposition, die in der Frage der Loyalität gegenüber dem Regime gespalten ist. Präsident Maduro spielt ein doppeltes Spiel: ein offenes, nach außen gerichtetes, durch das er das Überleben des Chavismus zu sichern sucht, und ein verdecktes, nach innen gerichtetes, mit dem er das sensible Machtgleichgewicht in einer führerlos gewordenen politischen Bewegung erhalten will, um die eigene Macht zu sichern. Die Resilienz des Autoritarismus stößt allerdings an Grenzen und seine negativen Folgen lassen sich auf Dauer nicht kaschieren. Dabei spielen viele Faktoren eine Rolle, die ständig beobachtet werden müssen. Die Wahlen zum Kongress endeten im Dezember 2015 mit einem Debakel für die Regierungspartei. Der Opposition war es gelungen, eine breite Koalition zu bilden. Allerdings akzeptiert ein wichtiger Teil dieser Opposition die Spielregeln des Regimes und verhält sich loyal. Bis jetzt übten die lateinamerikanischen Regierungen Zurückhaltung. Es ist der Generalsekretär der OAS, Luis Almagro, der es zu seiner Aufgabe gemacht hat, Venezuela wieder auf den Weg der Demokratie zu bringen. Die Rückbesinnung auf die kontinentale Ebene, d. h. die Einbeziehung der USA und Kanadas, dokumentiert die relative Machtlosigkeit des lateinamerikanischen multilateralen Systems. Das chavistische Regime in Venezuela konnte bislang trotz politischer Instabilität überleben. Diese Widerstandskraft des venezolanischen Autoritarismus beruht sowohl auf einem für das Regime günstigen internationalen Umfeld als auch auf den über längere Zeit akkumulierten Machtressourcen des Chavismus. Für das Jahr 2017 ist ein neuer Wahlzyklus zu erwarten, der den Erfindungsreichtum der autoritären Machthaber demonstrieren und die Herrschaft des Chavismus verlängern wird. Ein Regimewechsel in Venezuela ist noch nicht in Sicht.