Aktivgerichtsstand für Betroffene von Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Onlinebereich

Abstract

Der Medienmarkt ist in Bewegung. Das Aufkommen und die massive Verbreitung des Internets im letzten Jahrzehnt hatte tiefgreifende Veränderungen zur Folge; persönlichkeitsrechtsverletzende Informationen werden ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen und Präferenzen der Betroffenen schneller und ungehinderter denn je verbreitet. Die nationalen Rechtsregeln, wie etwa das Recht jeder Person auf Achtung und Respektierung ihrer Ehre und Privatsphäre, unterscheiden sich – ebenso wie das nationale Prozessrecht – zum Teil erheblich und sind in ihrer Anwendung territorial begrenzt, sodass es in grenzüberschreitenden Fallkonstellationen – neben dem hier nicht zu erörternden Kollisionsrecht – entscheidend ist, vor welchem Gericht eine Persönlichkeitsrechtsverletzung ausjudiziert wird.