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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-50392-6
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Menschenrechtliche Grenzen des Freiheitsentzugs von Terrorverdächtigen: Abschiebungshaft zur Terrorismusprävention und das Recht auf Freiheit
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Corporate Editor
Deutsches Institut für Menschenrechte
Abstract Um terroristische Anschläge zu verhindern, will die Bundesregierung die Anordnung von Abschiebungshaft gegenüber terrorverdächtigen Ausländer_innen erleichtern. Hierbei sind menschenrechtlichen Vorgaben zu beachten. Die Position erläutert die derzeitige Rechtslage und erörtert die menschenrechtliche... view more
Um terroristische Anschläge zu verhindern, will die Bundesregierung die Anordnung von Abschiebungshaft gegenüber terrorverdächtigen Ausländer_innen erleichtern. Hierbei sind menschenrechtlichen Vorgaben zu beachten. Die Position erläutert die derzeitige Rechtslage und erörtert die menschenrechtlichen Grenzen für die Abschiebungshaft zur Terrorismusprävention. Es stellt klar, dass die Abschiebungshaft nicht dazu genutzt werden darf, das menschenrechtliche Verbot von Präventivhaft zu umgehen. Die Grund- und Menschenrechte sind das höchste Gut des Rechtsstaats. Er muss sie gerade bei der Abwehr terroristischer Gefahren verteidigen und bewahren.... view less
Keywords
fight against terrorism; deportation; imprisonment; legal position; Federal Republic of Germany; human rights
Free Keywords
Abschiebungshaft
Document language
German
Publication Year
2017
City
Berlin
Page/Pages
4 p.
Series
Position / Deutsches Institut für Menschenrechte, 8
ISSN
2509-3037
Status
Published Version; reviewed
Licence
Deposit Licence - No Redistribution, No Modifications