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Dynamiken einer Rechtskoalition: wie das Scheitern des Friedensprozesses innenpolitischen Populismus in Israel fördert

[Arbeitspapier]

Lintl, Peter

Zitationshinweis

Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-48389-8

Weitere Angaben:
Körperschaftlicher Herausgeber Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Israel sieht sich zunehmend der Kritik ausgesetzt, substantielle demokratische Prinzipien zu verletzen. Ansatzpunkt war eine Reihe von Entscheidungen und Initiativen: Erst im Juli 2016 verabschiedete die Knesset ein verschärftes Transparenzgesetz für Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die aus dem Ausland finanziert werden, sowie ein Gesetz, das es dem Parlament erlaubt, Abgeordneten das Mandat zu entziehen. Schon Wochen und Monate zuvor gab es verschiedene Vorschläge aus der Regierung, etwa Kultur- und Medieneinrichtungen stärker zu kontrollieren. Außerdem wurden wiederholt Urteile des Obersten Gerichtshofs missbilligt, was mit der Forderung nach einer Möglichkeit einherging, dessen Entscheidungen durch das Parlament zu überstimmen. Diese Vorstöße haben in Israel, aber auch international für negatives Echo gesorgt. (Autorenreferat)
Thesaurusschlagwörter Israel; domestic policy; populism; government policy; conception of democracy; party politics; party system; Middle East conflict; Palestinian-Israeli conflict; peace process
Klassifikation politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur; Friedens- und Konfliktforschung, Sicherheitspolitik
Freie Schlagwörter Regierungskoalition; Netanyahu, Benjamin; Likud (Israel)
Sprache Dokument Deutsch
Publikationsjahr 2016
Erscheinungsort Berlin
Seitenangabe 8 S.
Schriftenreihe SWP-Aktuell, 60/2016
ISSN 1611-6364
Status Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung
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