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Auf dem Weg zum 'weißrussischen Modell.' : Der Oblast' Kemerovo unter Gouverneur Aman Tuleev

[research report]

Bizjukov, Petr

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Please use the following Persistent Identifier (PID) to cite this document:http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-48011

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Corporate Editor	Bundesinstitut für ostwissenschaftliche und internationale Studien
Abstract	Die Strategie des Gouverneurs von Kemerovo, Aman Tuleev, nähert sich immer stärker dem 'weißrussischen Modell' an. Politisch bedeutet dies eine Konzentration der Macht in den Händen der Exekutive. Zentrale demokratische Institutionen werden zwar formal beibehalten, aber politische Opposition und freie Massenmedien werden ausgeschaltet. Dies wird aufgrund eines recht starken Rückhalts in der Bevölkerung, der durch populistische Maßnahmen gesichert wird, zwar unter Verletzung demokratischer Prinzipien, aber weitgehend ohne Gewaltanwendung, erreicht. Auch im Bereich der Wirtschaft bedeutet das 'weißrussische Modell' eine Konzentration der Entscheidungsbefugnisse in der staatlichen Exekutive. Der staatliche Interventionismus äußert sich vor allem in der direkten Übernahme des Managements von Schlüsselbetrieben durch staatliche Verwaltung und in Preiskontrollen. Die Wirtschaftspolitik kann kurzfristig die soziale Lage der Bevölkerung verbessern und die Produktion ankurbeln. Langfristig ist die Subventionierung von Wirtschaft und Sozialsystem aus Haushaltsmitteln aber nur möglich, wenn eine starke Finanzierungsquelle zur Verfügung steht. Im Falle von Kemorovo ist dies die russische Zentralregierung in Moskau und die Weltbank, die mit umfangreichen Krediten die Kohleindustrie der Region unterstützen soll. (BIOst-Dok)
Classification	Political System, Constitution, Government; Political Process, Elections, Political Sociology, Political Culture; Economic Policy
Free Keywords	Medienpolitik; Autoritäre Herrschaft; Interventionspolitik (Wirtschaft); Regionalentwicklung/Regionalplanung; Region; Gesellschaftliche Opposition/Politische Opposition; Wirtschaftspolitik; Gubernator (Rossijskaja Federacija); Russische Föderation; Kemerovo (Oblast'); Tuleev, Aman-gel'dy Moldagazyevic; Regionalverwaltung
Document language	German
Publication Year	1999
Page/Pages	5 p.
Series	Aktuelle Analysen / BIOst, Nr. 26/1999
Status	Published Version; not reviewed
Licence	Deposit Licence - No Redistribution, No Modifications
Document Type	research report