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Sicherheit delegieren: EU-Agenturen in der inneren und äußeren Sicherheit

[Forschungsbericht]

Kietz, Daniela; Ondarza, Nicolai von

Zitationshinweis

Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-46858-7

Weitere Angaben:
Körperschaftlicher Herausgeber Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Europol, Frontex und die Europäische Verteidigungsagentur sind Ausdruck des Trends im europäischen Regieren, weitreichende Aufgaben an unabhängige Agenturen zu delegieren. Vor allem bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise und bei der Terrorismusbekämpfung stehen EU-Agenturen im Fokus. Sie verwalten größere Forschungs- und Rüstungsprogramme, koordinieren Einsätze nationaler Sicherheitsbehörden, sammeln Informationen oder tauschen sensible personenbezogene Daten aus. Angesichts dieser äußerst grundrechtssensiblen und weit in nationale Souveränität hineinwirkenden Tätigkeiten bedarf die Delegation solcher Befugnisse im Bereich innere und äußere Sicherheit einer besonderen Legitimation. Vier EU-Agenturen (Europol, EU-Satellitenzentrum, Europäische Verteidigungsagentur, Frontex) werden in dieser Studie daraufhin untersucht, welche Kompetenzen sie besitzen, wie sie kontrolliert werden sollen und tatsächlich werden und wie sie ihre Aufgaben erfüllen. Die Analyse zeigt, dass gerade umstrittene Agenturen wie Frontex intensiver politischer Kontrolle und Steuerung unterliegen. Ebenso klar wurde, dass die politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger im Rat, in den Mitgliedstaaten, in der Kommission und zum Teil auch im Europäischen Parlament aktiv dafür gesorgt haben, dass die Aufgabenfelder der Agenturen in der Praxis beträchtlich ausgeweitet werden konnten. Die Studie ist Ergebnis des von der Fritz-Thyssen-Stiftung geförderten Projektes "Sicherheit delegieren? EU-Agenturen im Bereich innerer und äußerer Sicherheit" an der SWP. (Autorenreferat)
Thesaurusschlagwörter EU; defense policy; security policy; police; European cooperation; foreign policy; judiciary; European Parliament; cross-border cooperation; international organization; domestic security; Europol; CFSP; CSDP
Klassifikation Friedens- und Konfliktforschung, Sicherheitspolitik; Europapolitik
Sprache Dokument Deutsch
Publikationsjahr 2016
Erscheinungsort Berlin
Seitenangabe 52 S.
Schriftenreihe SWP-Studie, 6/2016
ISSN 1611-6372
Status Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung
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