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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-46537-8
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Sorgfaltsverantwortung im Cyberraum: Leitlinien für eine deutsche Cyber-Außen- und Sicherheitspolitik
[working paper]
Corporate Editor
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Der globale Cyberraum ist in fundamentalem Wandel begriffen. Von einer "Fragmentierung des Internets" ist inzwischen häufig die Rede, aber in vielen europäischen und internationalen Arbeitsgruppen wächst auch das Bewusstsein dafür, dass »ein freies, offenes und gleichzeitig sicheres Internet« ein gl... view more
Der globale Cyberraum ist in fundamentalem Wandel begriffen. Von einer "Fragmentierung des Internets" ist inzwischen häufig die Rede, aber in vielen europäischen und internationalen Arbeitsgruppen wächst auch das Bewusstsein dafür, dass »ein freies, offenes und gleichzeitig sicheres Internet« ein globales öffentliches Gut ist. Doch die politische Regelsetzung in der Cyber-Außen- und Sicherheitspolitik wird den technologischen Entwicklungen immer hinterherhinken. Umso wichtiger ist es, diese der übergeordneten Norm der Sorgfaltsverantwortung im Cyberraum zu unterwerfen, und zwar auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene. Für die künftige strategische Ausrichtung Deutschlands im Cyberraum ergeben sich daraus drei Anforderungen: Europäische Zusammenarbeit: Einbindung nationaler Politiken in den europäischen Rahmen, Inklusivität: breite, offen zugängliche Repräsentation unterschiedlicher Interessengruppen in der Politikformulierung, Zivilität: Vorrang der zivilen gegenüber der militärischen Komponente, gerade in Friedenszeiten. Allerdings herrscht unter wichtigen Partnern Verwirrung darüber, welches Interesse Deutschland im Cyberraum eigentlich genau verfolgt. Deshalb wäre Berlin gut beraten, die jeweiligen Ressortzuständigkeiten auf nationaler und EU-Ebene besser zu koordinieren und kommunizieren, sei es in Fragen der Internet Governance, der Cyberkriminalitätsbekämpfung oder der Cyberverteidigung. (Autorenreferat)... view less
Keywords
EU; foreign policy; Internet; Federal Republic of Germany; social actor; defense policy; setting of norms; security policy; European integration; data security; data protection; information technology; communication technology; terrorism
Classification
Peace and Conflict Research, International Conflicts, Security Policy
Interactive, electronic Media
Document language
German
Publication Year
2016
City
Berlin
Page/Pages
34 p.
Series
SWP-Studie, 3/2016
ISSN
1611-6372
Status
Published Version; reviewed
Licence
Deposit Licence - No Redistribution, No Modifications