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Misstrauen und Zusammenarbeit: Warschaus Blick auf Deutschland und Folgen für die deutsch-polnischen Beziehungen

[Arbeitspapier]

Lang, Kai-Olaf

Zitationshinweis

Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-46517-8

Weitere Angaben:
Körperschaftlicher Herausgeber Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Seit dem polnischen Regierungswechsel im Herbst 2015 sandte Warschau Signale des Zweifels und der Kritik an Deutschland. Hinter der Missbilligung konkreter Vorhaben oder Haltungen etwa in der Energie-, Ost-, Sicherheits- und Migrationspolitik, die auch Vorgängerregierungen moniert hatten, stehen mehr als bloße Positionsdifferenzen. Die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) wird offenkundig von starkem Misstrauen gegenüber Deutschland geleitet und möchte deutschen Einfluss in und gegenüber Polen sowie in der Europäischen Union eindämmen. Die PiS hat daher das Verhältnis zu Deutschland in ihrer Prioritätenliste rhetorisch herabgestuft und will die bilateralen Beziehungen auf den Prüfstand stellen. Ohne die Notwendigkeit der Zusammenarbeit gänzlich zu bestreiten, soll das Verhältnis zu Berlin unter dem Vorzeichen der Gleichberechtigung auf eine neue Grundlage gestellt werden. Deutschland ist angesichts der unverändert hohen europapolitischen Relevanz des Verhältnisses zu Polen gefordert, auch weiterhin durch eine Politik der Nähe Kooperationsbereitschaft zu signalisieren. Gleichzeitig müssen die deutsch-polnischen Beziehungen aber ihr Anspruchsniveau den politischen Gegebenheiten anpassen und sollten eher dem Leitbild einer realistischen Interessenpolitik als dem einer europäischen Gestaltungspartnerschaft folgen. (Autorenreferat)
Thesaurusschlagwörter Federal Republic of Germany; Poland; bilateral relations; change of government; domestic policy; foreign policy; pressure-group politics; willingness to cooperate
Klassifikation internationale Beziehungen, Entwicklungspolitik
Sprache Dokument Deutsch
Publikationsjahr 2016
Erscheinungsort Berlin
Seitenangabe 4 S.
Schriftenreihe SWP-Aktuell, 13/2016
ISSN 1611-6364
Status Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung
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