Präsidentschaftswahlen und Verfassungsreferendum in Kirgistan: Am Scheideweg der demokratischen Entwicklung

Abstract

Bei den Präsidentschaftswahlen am 24. Dezember 1995 setzte sich Askar Akaev mit 71,6% klar gegen seine Herausforderer Absamat Masaliev (24,4%) und Medetkan Serimkulov (1,7%) durch. Im wirtschaftlich, politisch und ethnisch brisanteren Süden des Landes konnnte aber der KP-Kandidat Masaliev im Ergebnis mit Akaev beinahe gleichziehen. Die Wahlen können im wesentlichen als frei und fair bezeichnet werden. Knapp sechs Wochen nach den Präsidentschaftswahlen ließ sich Akaev per Referendum seine Machtbefugnisse insbesondere gegenüber dem Parlament erweitern. So gestärkt liegt es nun in seiner Hand, am demokratisch-liberalen Klima in Kirgistan festztuhalten oder aber den Weg einer autoritären Herrschaftsform einzuschlagen. Die Analyse stützt sich u.a. auf Erkenntnisse, die die beiden Verfasser im Rahmen eines Aufenthaltes als Wahlbeobachter in Kirgistan im Dezember 1995 gewinnen konnten. (BIOst-Mrk)