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Dezentralisierung in Marokko - hohe Erwartungen

[Arbeitspapier]

Hoffmann, Anja

Zitationshinweis

Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-458426

Weitere Angaben:
Körperschaftlicher Herausgeber GIGA German Institute of Global and Area Studies - Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien, Institut für Nahost-Studien
Abstract Am 4. September 2015 fanden in Marokko erstmals seit der Einführung der neuen Verfassung von 2011 Kommunal- und Regionalwahlen statt. Sie gelten als Test für die erweiterten Reformversprechen des Königs einer demokratischen Transformation des Landes, die er während des "Arabischen Frühlings" gegeben hatte. Am 23. Juli 2015 veröffentlichte das Amtsblatt (Bulletin Officiel) die Gesetze zu den Reformen der Gebietskörperschaften. Demnach erhalten die Regionalräte mehr Legitimität und Kompetenzen. Gleichzeitig verlieren aber die Kommunalräte an Entscheidungsbefugnis. König Mohammed VI. hat die "fortgeschrittene Dezentralisierung" zum Leitmotiv seiner Reformpolitik erklärt. Die regionale Entscheidungsebene wird durch die neue Verfassung von 2011 und die Reformen vom Juli 2015 aufgewertet und erhält weitreichende Kompetenzen. Vorsichtig formuliert wird jedoch das Innenministerium weiterhin Kontrolle über die lokalen Parlamente ausüben. Die islamistische PJD (Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung) erzielte bei den Regionalwahlen vom 4. September 2015 das beste Stimmenergebnis. Bei den Kommunalwahlen verdoppelte sie gegenüber 2009 ihre Stimmenzahl. Die hinzugewonnenen Wählerstimmen bei den Regionalwahlen spiegelten sich allerdings nicht in der Besetzung politischer Schlüsselpositionen wider; hier war die hofnahe PAM (Partei für Authentizität und Entwicklung) am erfolgreichsten. Drei Motive stehen hinter den Reformen der Dezentralisierung in Marokko: Sie soll durch die Gewährung von mehr regionaler Autonomie das Problem der marokkanischen Südprovinzen lösen, Verantwortlichkeiten auf regionale und lokale Ebenen des Regierens übertragen und den Ruf nach mehr politischer Teilhabe befriedigen. Damit dient sie auch der Stabilisierung bestehender Machtstrukturen.
Thesaurusschlagwörter Morocco; democratization; local election; reform policy; political power; decision maker; securing of power; regionalization; decentralization; developing country; North Africa
Klassifikation politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur
Freie Schlagwörter Regionalwahlen
Sprache Dokument Deutsch
Publikationsjahr 2015
Erscheinungsort Hamburg
Seitenangabe 8 S.
Schriftenreihe GIGA Focus Nahost, 8
ISSN 1862-3611
Status Veröffentlichungsversion; nicht begutachtet
Lizenz Creative Commons - Namensnennung, Nicht kommerz., Keine Bearbeitung
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