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Der Mensalão-Korruptionsskandal mit weitreichenden Folgen für Brasiliens Demokratie

[Arbeitspapier]

Fraundorfer, Markus; Llanos, Mariana

Zitationshinweis

Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-458411

Weitere Angaben:
Körperschaftlicher Herausgeber GIGA German Institute of Global and Area Studies - Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien, Institut für Lateinamerika-Studien
Abstract Der Oberste Bundesgerichtshof Brasiliens hat zwischen August und November 2012 insgesamt 25 Politiker und Wirtschaftsführer wegen Korruption und anderen kriminellen Machenschaften zu teils drastischen Gefängnisstrafen und Geldbußen verurteilt. Das Urteil gilt als eine historische Zäsur mit weitreichenden Folgen für Brasiliens Demokratie. Monatliche Zahlungen (mensalão) an Abgeordnete sicherten Expräsident Luis Ignacio Lula da Silva am Beginn seiner ersten Amtszeit (2003-2005) die notwendigen parlamentarischen Mehrheiten. Dies mag moralisch verwerflich sein, erklärt sich aber aus der großen Fragmentierung des brasilianischen Parlaments. Obwohl der Präsident in der Verfassung mit einer großen Machtfülle ausgestattet ist, muss er sich im Alltag für die Umsetzung seiner Agenda durch einen dauernden Balanceakt Mehrheiten sichern und eine Vielzahl unterschiedlicher Interessen ausgleichen. Die Aufarbeitung des Mensalão-Skandals und die hier zutage getretene Unabhängigkeit des Obersten Bundesgerichtshofes sind ein Beweis für die fortschreitende Konsolidierung der brasilianischen Demokratie. Weder die Regierungspartei Partido dos Trabalhadores (PT) noch der ehemalige Präsident Lula da Silva hatten Einfluss auf die Entscheidungen der Obersten Bundesrichter. Zumindest bisher hat der Skandal das Ansehen des ehemaligen Präsidenten selbst nicht in Mitleidenschaft gezogen. Er gilt nicht zuletzt wegen seiner beispiellosen Sozial- und Armutsbekämpfungspolitik als einer der erfolgreichsten und beliebtesten Präsidenten in der Geschichte Brasiliens. Ungeklärt bleibt, inwieweit Lula da Silva selbst in den Skandal eingeweiht war.
Thesaurusschlagwörter Brazil; corruption; political system; presidential system; democracy; judiciary; Latin America; developing country
Klassifikation Staat, staatliche Organisationsformen; politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur
Freie Schlagwörter Unabhängigkeit der Justiz
Sprache Dokument Deutsch
Publikationsjahr 2012
Erscheinungsort Hamburg
Seitenangabe 8 S.
Schriftenreihe GIGA Focus Lateinamerika, 12
ISSN 1862-3573
Status Veröffentlichungsversion; nicht begutachtet
Lizenz Creative Commons - Namensnennung, Nicht kommerz., Keine Bearbeitung
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