Parlamentswahlen und Verfassungsreferendum in Armenien

Abstract

Bei den armenischen Parlamentswahlen am 5. Juli 1995 hat die bisherige Regierungspartei einen überwältigenden Wahlsieg erzielt. Zugleich erhielt Armenien per Referendum eine neue Verfassung, die dem Präsidenten weitreichende Kompetenzen verleiht. Der Erfolg wird jedoch durch die Kritik internationaler Wahlbeobachter getrübt, die die Fairneß der Wahlen bemängelten und auch Zweifel am offiziellen Ergebnis des Verfassungsreferendums anmeldeten. Der Verfasser selber war vom Auswärtigen Amt als Langzeitbeobachter zu den Wahlen in Armenien im Rahmen einer OSZE/VN-Mission entsandt. (BIOst-Mrk)