Burkina Faso vor den Wahlen: zwischen institutionellem Stillstand und demokratischem Aufbruch

Abstract

Ende Oktober 2014 trat der seit 27 Jahren amtierende Staatspräsident Blaise Compaoré nach massiven Protesten zurück. Auslöser der Revolte war eine von Compaoré geplante Verfassungsänderung, die ihm eine fünfte Amtszeit ermöglicht hätte. Im September 2015 vereitelte eine sozial und räumlich breit angelegte Protestbewegung den Putschversuch der Präsidentengarde gegen die zivile Übergangsregierung. Vor welch immensen Herausforderungen der westafrikanische Sahelstaat nach den Wahlen Ende November 2015 stehen wird, zeigt der Blick auf Gerichtsbarkeit, Parteienlandschaft und Rolle des Militärs. Wird die Diskrepanz zwischen einer relativ starken Zivilgesellschaft und schwachen demokratischen Institutionen nicht überwunden, ist eine demokratische Konsolidierung unwahrscheinlich. Es wird darauf ankommen, eine funktionierende parlamentarische Kontrolle über die Armee zu installieren und sozioökonomische Reformen durchzusetzen. (Autorenreferat)