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Lateinamerika: flexible Verfassungen und starre Machtstrukturen

[Arbeitspapier]

Nolte, Detlef

Zitationshinweis

Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-454377

Weitere Angaben:
Körperschaftlicher Herausgeber GIGA German Institute of Global and Area Studies - Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien, Institut für Lateinamerika-Studien
Abstract Während in Kolumbien im Juni 2015 die Verfassung geändert wurde, um die Wiederwahl von Präsidenten zu verbieten, wurde fast zeitgleich in der Dominikanischen Republik die direkte Wiederwahl ermöglicht. In Chile wiederum präsentierte Präsidentin Bachelet am 13. Oktober 2015 einen detaillierten Zeitplan zur grundlegenden Umgestaltung der Verfassung. Verfassungen werden in Lateinamerika häufig reformiert, entweder durch Änderung einzelner Artikel oder durch Verabschiedung neuer Verfassungen. Verfassungsänderungen ermöglichen Politikwechsel, schaffen Raum für die Mobilisierung der Bürger und verändern die politischen Spielregeln zugunsten einzelner Akteure. Aber nur selten dringen sie in den lateinamerikanischen Präsidialdemokratien bis in den "Maschinenraum" der Machtausübung vor: Während das Führungspersonal ausgetauscht wird, ändert sich nur wenig an den Mechanismen der Machtsicherung. Seit 2010 hat die Zahl der Verfassungsänderungen in Lateinamerika deutlich zugenommen. Das Gesamtbild eines von Reformeifer getriebenen Kontinents muss jedoch relativiert werden. Die Reformen sind sehr ungleichmäßig verteilt und unterscheiden sich deutlich in Umfang und Reichweite. Die Hälfte aller Reformen entfällt auf Mexiko und Brasilien. Viele der Verfassungsänderungen in beiden Ländern geben tagespolitischen Entscheidungen Verfassungsrang. Diese Konstitutionalisierung von Politikinhalten führt zu einem Zyklus permanenter Verfassungsreformen. Der "neue Konstitutionalismus" gibt der Verfassungsentwicklung in Lateinamerika wichtige Impulse. Soziale Rechte werden gestärkt, neue Partizipationsmechanismen eingeführt, indigene Rechte anerkannt und die Natur besser geschützt. Die Umsetzung dieser Neuerungen stößt jedoch in der Praxis auf große Widerstände. Ein wiederkehrendes Thema der Verfassungsreformen ist die (Nicht-)Wiederwahl von Präsidenten. Es gibt eine klare Tendenz zugunsten der Wiederwahl, neuerdings sogar ohne Beschränkung. Dadurch werden Machtkonfigurationen verfestigt.
Thesaurusschlagwörter Latin America; political system; constitutional amendment; constitution; reform; constitutionalism; securing of power; suffrage; presidential election; political participation
Klassifikation Staat, staatliche Organisationsformen; politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur
Sprache Dokument Deutsch
Publikationsjahr 2015
Erscheinungsort Hamburg
Seitenangabe 8 S.
Schriftenreihe GIGA Focus Lateinamerika, 8
ISSN 1862-3573
Status Veröffentlichungsversion; nicht begutachtet
Lizenz Creative Commons - Namensnennung, Nicht kommerz., Keine Bearbeitung
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