Uribe am Ende?: Überlegungen zur aktuellen Konjunktur in Kolumbien

Abstract

"Noch nie hatte er Wahlen verloren, in seinem ersten Amtsjahr schwebte er in allen Umfragen auf einer Welle breiter Zustimmung, und nun das doppelte Desaster Ende Oktober: Das von Präsident Álvaro Uribe zum Kernprojekt seiner Reformpolitik erklärte Referendum scheiterte, weil das notwendige Quorum von 25% der Wahlberechtigten nicht erreicht wurde. Einen Tag später gingen bei den Kommunal- und Regionalwahlen dann zwar doppelt so viele Kolumbianerinnen und Kolumbianer zu den Urnen, sie wählten aber vor allem in den wichtigsten Großstädten des Landes Uribe-Gegner in die Rathäuser und Gouverneurssitze. Lagen die Prioritäten der Regierung in den ersten 15 Monaten in der Sicherheitspolitik, so fordert ein wachsender Teil der Bevölkerung offensichtlich eine Verbesserung der Sozialpolitik. Lassen sich diese beiden Agenden in Einklang bringen, oder stellt dies die Quadratur des Kreises dar? Im Folgenden soll zur Annäherung an diese Frage zunächst eine Bilanz der ersten 15 Amtsmonate der Regierung gezogen werden. Vor diesem Hintergrund erscheinen dann die Ergebnisse von Referendum und Wahlen in einem differenzierteren Licht. Abschließend bleibt die Frage nach den Perspektiven für die verbleibende Amtszeit der Regierung Uribe." (Brennpkt. Lat.am/DÜI)