Das mexikanisch-europäische Handelsabkommen, die indianischen Aufstandsbewegungen und die Menschenrechtsfrage

Abstract

"Die Europäische Union und Mexiko haben im Dezember 1997 ein Partnerschaftsabkommen unterzeichnet. Dieses angestrebte Vertragswerk enthält u.a. eine Demokratie- und Menschenrechtsklausel. Über letztere ist es in den vergangenen Monaten in Mexiko und in Europa zu einer lebhaften Diskussion gekommen. Kann es angesichts einer sich dramatisch verschlechternden Menschenrechtslage in Mexiko mit einer Standardklausel getan sein, oder bedarf es gezielter Kontrollmechanismen? Ist eine solche "Nachbesserung" an einem beschlossenen Vertrag überhaupt denkbar und während bereits laufender Ratifizierungsverfahren und parallel geführter Freihandelsverhandlungen politisch opportun und praktikabel?" (Brennpkt. Lat.am/DÜI)