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Wirrwarr statt Klarheit: Rüstungsexportpolitik in Koalitionsverträgen und Regierungserklärungen (1998-2013)

[Arbeitspapier]

Moltmann, Bernhard

Zitationshinweis

Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-430382

Weitere Angaben:
Körperschaftlicher Herausgeber Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung
Abstract "In Fragen der Rüstungsexportpolitik konkurrieren die Interessen von Außenwirtschaft, Rüstungsindustrie und Sicherheitspolitik. Damit korrespondieren verzweigte Zuständig- und Verantwortlichkeiten verschiedener Regierungsressorts. Eine stringente Rüstungsexportpolitik ist angesichts dieses Wirrwarrs kaum durchzusetzen. Der Autor zeigt anhand der Regierungserklärungen und Koalitionsverträge seit 1998, wie die Regierungen bzw. Regierungskoalitionen immer wieder klaren Positionierungen ausgewichen sind. Deutlich wird, wie wichtig es wäre, die Rüstungsexportpolitik von rüstungs- und außenwirtschaftlichen Konnotationen zu befreien und statt dessen klar zu benennen, was mit Rüstungsgeschäften außen und sicherheitspolitisch erreicht werden soll." (Autorenreferat)
Thesaurusschlagwörter security policy; military policy; armaments; defense industry; weapon; export; arms control; disarmament; foreign policy; Federal Republic of Germany
Klassifikation Friedens- und Konfliktforschung, Sicherheitspolitik
Sprache Dokument Deutsch
Publikationsjahr 2014
Erscheinungsort Frankfurt am Main
Seitenangabe 37 S.
Schriftenreihe HSFK-Report, 7/2014
ISBN 978-3-942532-75-4
Lizenz Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung
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