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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-430382
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Wirrwarr statt Klarheit: Rüstungsexportpolitik in Koalitionsverträgen und Regierungserklärungen (1998-2013)
[working paper]
Corporate Editor
Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung
Abstract "In Fragen der Rüstungsexportpolitik konkurrieren die Interessen von Außenwirtschaft, Rüstungsindustrie und Sicherheitspolitik. Damit korrespondieren verzweigte Zuständig- und Verantwortlichkeiten verschiedener Regierungsressorts. Eine stringente Rüstungsexportpolitik ist angesichts dieses Wirrwarrs... view more
"In Fragen der Rüstungsexportpolitik konkurrieren die Interessen von Außenwirtschaft, Rüstungsindustrie und Sicherheitspolitik. Damit korrespondieren verzweigte Zuständig- und Verantwortlichkeiten verschiedener Regierungsressorts. Eine stringente Rüstungsexportpolitik ist angesichts dieses Wirrwarrs kaum durchzusetzen. Der Autor zeigt anhand der Regierungserklärungen und Koalitionsverträge seit 1998, wie die Regierungen bzw. Regierungskoalitionen immer wieder klaren Positionierungen ausgewichen sind. Deutlich wird, wie wichtig es wäre, die Rüstungsexportpolitik von rüstungs- und außenwirtschaftlichen Konnotationen zu befreien und statt dessen klar zu benennen, was mit Rüstungsgeschäften außen und sicherheitspolitisch erreicht werden soll." (Autorenreferat)... view less
Keywords
defense industry; export; arms control; foreign policy; disarmament; Federal Republic of Germany; weapon; military policy; armaments; security policy
Classification
Peace and Conflict Research, International Conflicts, Security Policy
Document language
German
Publication Year
2014
City
Frankfurt am Main
Page/Pages
37 p.
Series
HSFK-Report, 7/2014
ISBN
978-3-942532-75-4
Licence
Deposit Licence - No Redistribution, No Modifications