Demokratie, öffentliche Güter und Europa

Abstract

Der Aufstieg der extremen Pole im politischen Spektrum Europas entspricht momentan noch einem Hilferuf von einfachen Bürgerinnen und Bürgern, verbunden mit dem Wunsch nach einer ernsthaften Auseinandersetzung, mit den tragischen Sackgasse die in europäischen Lebensalltag reproduziert werden. In diesem Fall kümmert es die Bürger kaum ob das rechtsextreme Lager, die Sozialdemokratie, die Grünen oder der linke Populismus einen Antrieb erfährt noch ob die Konservativen in Europa ihre Vorherrschaft fortsetzen. Viel mehr verlangen die Bürger eine zuverlässige Lösung ihrer wirklich wichtigsten Alltagsprobleme. In diesem Zusammenhang existiert eine Notwendigkeit für Europa, aus der Logik der geschlossenen Kreise rauszukommen in denen Politiker untereinander in Fraktionen und Ausschüssen verhandeln. Es besteht die klare Notwendigkeiten der Wiederendeckung des souveränen Volkes. Im heutigen Sinne handelt es sich um das europäische Volk das an sich noch nicht institutionalisiert ist ( Habermas: 1996). Daher auch der Mangel an Demokratie. Die fortschrittlichen Kräfte Europas, allen voran die Sozialdemokratie sollten sich mit dem Gedanken konfrontieren, ein neues Potential an öffentlichen Gütern zu definieren im Rahmen eines gesamteuropäischen Sozialstaates, der die neuen Ungleichheiten in Europa zu entschärfen vermag. Denn die Vereinigung Europas ist braucht letztendlich ein entsprechendes gedankliches institutionelles Vorspiel, das wie ein Idealtyp im Bewusstsein der Bürger funktionieren kann.