Grenzen der Macht? Amtszeitbeschränkungen in Afrika

Abstract

Mandatsbeschränkungen, das heißt die verfassungsmäßige Begrenzung der maximalen Amtszeiten von Präsidenten, sind mit der Demokratisierungswelle der 1990er Jahre in Afrika südlich der Sahara zur Norm geworden. Mehr als drei Dutzend Länder verankerten eine solche Regelung in ihrer Verfassung. An der Norm wird seitdem kräftig gerüttelt. In mehr als der Hälfte aller Fälle, in denen amtierende Präsidenten das Ende ihrer zweiten Amtszeit erreichen, unternehmen die Staatschefs den Versuch, sich durch Verfassungsänderungen die Möglichkeit weiterer Amtsperioden zu erschließen. Der Nexus Verfassungsänderung-Amtszeitverlängerung ist länderübergreifend eines der meistdiskutierten innenpolitischen Themen in Afrika. In Burkina Faso hat der Versuch, die Verfassung zu ändern, jüngst zum Sturz des Präsidenten geführt. In neun Ländern – darunter allein vier in der Subregion Zentralafrika (Ruanda, Republik Kongo, Demokratische Republik Kongo und Burundi) – werden die Staatspräsidenten zwischen 2015 und 2017 das Ende ihrer regulären Amtszeit erreichen und müssten aus dem Amt ausscheiden. Indes deutet vieles darauf hin, dass die Präsidenten Paul Kagame, Denis Sassou-Nguesso und Joseph Kabila versuchen werden, mit Hilfe von Verfassungsänderungen oder anderen Mitteln an der Macht zu bleiben. In der Studie werden die Herausforderungen untersucht, die mit der Aufhebung von Amtszeitbegrenzungen einhergehen. Wie problematisch ist es, wenn Machthaber auf formal-institutionellem Weg Amtszeitbeschränkungen aufheben, um ihre Regierungszeit zu verlängern? Droht in Afrika eine Rückkehr zu Langzeitpräsidentschaften, die zunächst Stabilität versprechen, aber letztlich in Instabilität und Autokratie münden? (Autorenreferat)