Die Krise des INF-Vertrages: das Risiko eines nuklearen Wettrüstens in Europa wächst

Abstract

Mit dem Ausbruch der Ukraine-Krise im Frühjahr 2014 ist der Dialog über Fortschritte in der nuklearen Rüstungskontrolle zum Stillstand gekommen. Neu ist, dass Russland und die USA nun auch vorhandene Rüstungskontrollabkommen und -kooperationen vermehrt in Frage stellen. Richtungweisend dürfte die Auseinandersetzung über Vorwürfe Washingtons sein, Moskau verletze den Vertrag über die Abrüstung und das Verbot landgestützter Mittelstreckenwaffen (Intermediate-Range Nuclear Forces Treaty, INF-Vertrag). Russland hat diese Vorwürfe bisher nicht aufgeklärt, während der US-Kongress auf eine scharfe Reaktion der USA und der Nato drängt. Sollte der Vertrag scheitern, droht ein neuer Rüstungswettlauf in Europa. Am meisten wären die Europäerinnen und Europäer davon betroffen. Deshalb sollten sie energischer dafür eintreten, dass der INF-Vertrag erhalten und gestärkt wird. Voraussetzung dafür ist, dass Moskau und Washington die im Raum stehenden Anschuldigungen spezifizieren und klären. (Autorenreferat)