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Der Ansatz einer institutionenorientierten Wirtschafts- und Finanzpolitik - illustriert anhand des Konflikts um die Ausgestaltung des kommunalen Finanzausgleichs in Nordrhein-Westfalen

[Arbeitspapier]

Döring, Thomas

Zitationshinweis

Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-391923

Weitere Angaben:
Körperschaftlicher Herausgeber Hochschule Darmstadt, FB Gesellschaftswissenschaften und Soziale Arbeit, Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse (sofia)
Abstract "Gegenstand des vorliegenden Beitrags ist der aktuelle Landesverfassungsgerichtsstreit zwischen der Landes- und Kommunalebene um die Ausgestaltung des kommunalen Finanzausgleichssystems in Nordrhein-Westfalen. Im Mittelpunkt der Analyse stand die von den Kommunen als unzureichend kritisierte Erfassung bestehender Soziallasten ebenso wie die zwischen Gemeinde- und Kreisebene sich ergebenden fiskalischen Neutralisierungseffekte insbesondere mit Blick auf jene Kommunen, die durch hohe Sozialausgaben gekennzeichnet sind. Ziel des Beitrags war es, institutionelle Lösung zur Überwindung der bestehenden Konfliktsituation aufzuzeigen. Zu diesem Zweck wurde in einem ersten Schritt der Ansatz einer institutionenorientierten Wirtschafts- und Finanzpolitik vorgestellt, welcher unter anderen durch eine strikte Status-quo-Orientierung, die Berücksichtigung von sozialen Dilemma-Situationen und institutionellen Pfadabhängigkeiten sowie die Ableitung von aus Sicht der Konfliktparteien potenziell zustimmungsfähigen Reformoptionen gekennzeichnet ist. In einem zweiten Schritt wurde dieser Ansatz auf den aktuellen politischen Konflikt um die Ausgestaltung des nordrhein-westfälischen Finanzausgleichs angewendet, um dabei – fundiert durch eine empirische Analyse – sowohl institutionelle Verfahrensgrundsätze als auch einen entsprechenden Indikator für eine angemessene Erfassung kommunaler Soziallasten zu identifizieren, die beide aus institutionenökonomischer Sicht als potentiell zustimmungsfähig ebenso wie anschlussfähig an das bestehenden Regelsystems gelten können. Demgegenüber wurden die ebenfalls kritisierten fiskalischen Neutralisierungseffekte als intendierte Folge einer effizienten Ausgestaltung der bestehenden Prinzipal-Agent- Struktur zwischen Gemeinden und Kreisen im Bereich der arbeitsteiligen Erfüllung von Sozialaufgaben bewertet." [Autorenreferat]
Thesaurusschlagwörter fiscal policy; economic policy; North Rhine-Westphalia; Federal Republic of Germany; fiscal equalization; conflict of interest; consensus; social expenditures; public budget; local self-government; federalism
Klassifikation Wirtschaftspolitik; Öffentliche Finanzen und Finanzwissenschaft
Sprache Dokument Deutsch
Publikationsjahr 2011
Erscheinungsort Darmstadt
Seitenangabe 37 S.
Schriftenreihe sofia-Diskussionsbeiträge zur Institutionenanalyse, 11-3
ISSN 1437-126X
ISBN 978-3-941627-05-5
Status Veröffentlichungsversion
Lizenz Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung
Datenlieferant Dieser Metadatensatz wurde vom Sondersammelgebiet Sozialwissenschaften (USB Köln) erstellt.
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