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Lernen aus Ruanda: die Entwicklung einer wirksamen internationalen Schutzverantwortungspolitik

[Arbeitspapier]

Brozus, Lars; Hobbach, Raphaela

Zitationshinweis

Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-389303

Weitere Angaben:
Körperschaftlicher Herausgeber Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Im April 1994 begann der Völkermord in Ruanda. In wenigen Wochen starben mehr als 800000 Menschen. Um solche Verbrechen künftig zu verhindern, stimmten die Vereinten Nationen (UN) 2005 der Schutzverantwortung (Responsibility to Protect, R2P) zu. Damit bekräftigten sie die Verpflichtung aller Staaten, ihre Bevölkerung vor schwersten Menschenrechtsverletzungen zu schützen. Versagen die Staaten dabei, kann die internationale Gemeinschaft eingreifen. Das geschah 2011 in Libyen und der Elfenbeinküste. Der Sicherheitsrat billigte den Einsatz militärischer Gewalt, um die Bevölkerung zu schützen, da beide Staaten ihrer Verpflichtung nicht nachkamen. Ein Beschluss zum Eingreifen in Syrien ist dagegen nicht absehbar. Kritiker sehen darin bereits das Ende der Schutzverantwortung. Umstritten ist jedoch ihre Anwendung, nicht die Substanz. Die konzeptionelle und institutionelle Entwicklung deutet vielmehr darauf hin, dass die R2P sich zunehmend etabliert. Durch die Förderung präventiver Maßnahmen kann dies weiter vorangetrieben werden. Deutschland kann dazu wichtige Beiträge leisten. (Autorenreferat)
Thesaurusschlagwörter Rwanda; genocide; UNO; human rights; human rights violation; prevention; early warning system; military intervention; humanitarian intervention; law of nations; UN Security Council; legal norm; peacekeeping; Libya; Syria; Central Africa; developing country; North Africa
Klassifikation internationale Beziehungen, Entwicklungspolitik; Recht
Freie Schlagwörter Universale Prinzipien der internationalen Ordnung; Responsibility To Protect
Sprache Dokument Deutsch
Publikationsjahr 2014
Erscheinungsort Berlin
Seitenangabe 4 S.
Schriftenreihe SWP-Aktuell, 19/2014
ISSN 1611-6364
Status Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung
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