"Amazing Thailand": nach neun Jahren politischer Instabilität am Abgrund?

Abstract

Gegen Ende April 2014 könnte es in Thailand erneut zu Massenprotesten der Regierungsgegner und zum Sturz der Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra kommen. "Amazing Thailand always amazes you", der Slogan der thailändischen Tourismusbehörde TAT für das Jahr 2014 könnte in diesem Jahr eine besondere Bedeutung bekommen. Die seit November 2013 anhaltenden politischen Unruhen würden mit dem von vielen erwarteten Sturz der aktuellen Regierung unter Yingluck Shinawatra einen neuen Höhepunkt erreichen. Nach mehr als neun langen Jahren politischer Instabilität (nur im Jahr 2011 gab es angesichts der "großen Flut" etwas mehr politische Ruhe) steht das Land damit wieder vor einem entscheidenden politischen Einschnitt, der größer sein könnte als der Militärputsch im Jahr 2006. Die politische Auseinandersetzung zwischen den "Gelbhemden" und den "Rothemden" wird sich voraussichtlich gegen Ende April 2014 weiter zuspitzen, da die Ablösung der amtierenden Premierministerin Yingluck Shinawatra durch ein Amtsenthebungsverfahren, ausgelöst durch anhängige Gerichtsverfahren, zu erwarten ist. Während konservativ-royalistische Kräfte versuchen, ein perzipiertes Machtvakuum mit ungewählten pseudodemokratischen Institutionen zu füllen, sind progressive Kräfte ihrerseits bestrebt, den politischen Konsens grundlegend zu ändern und für die breite Bevölkerungsmehrheit eine größere politische Partizipation durch Wahlen zu erreichen. Die politische Instabilität wird von einer seit Langem andauernden Erosion der traditionellen Machtfaktoren Monarchie, Religion und Militär begünstigt. Die politische Instabilität Thailands wird zu entscheidenden negativen außenpolitischen Folgen führen, da sich Thailand in der ASEAN-Integration marginalisiert und bei dem Bemühen um einen UN-Sicherheitsratssitz den Rückhalt in Südostasien verliert.