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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-375485
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Schutzverantwortung und humanitäre Intervention: eine ethische Bewertung der "Responsibility to Protect" im Lichte des Libyen-Einsatzes
[research report]
Corporate Editor
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Der Nato-Einsatz gegen das Gaddafi-Regime 2011 war der erste Krieg, der politisch weithin mit dem Prinzip der "Schutzverantwortung" (Responsibility to Protect, kurz R2P) gerechtfertigt wurde. Nach diesem Prinzip hat die internationale Staatengemeinschaft zwar nicht rechtlich, jedoch moralisch eine s... view more
Der Nato-Einsatz gegen das Gaddafi-Regime 2011 war der erste Krieg, der politisch weithin mit dem Prinzip der "Schutzverantwortung" (Responsibility to Protect, kurz R2P) gerechtfertigt wurde. Nach diesem Prinzip hat die internationale Staatengemeinschaft zwar nicht rechtlich, jedoch moralisch eine subsidiäre Verantwortung, massenhafte Menschenrechtsverletzungen notfalls auch mit militärischer Gewalt zu verhindern, wenn die Regierung des betreffenden Landes ihrer Schutzverantwortung gegenüber den eigenen Bürgerinnen und Bürgern nicht gerecht wird. Zwar ist die R2P-Diskussion eine Fortsetzung der alten Debatte um die "humanitäre Intervention", sofern es um den harten Kern der Problematik geht – die Frage eines militärischen Eingreifens. Doch das R2P-Prinzip hat den Diskurs über den humanitär motivierten Einsatz militärischer Gewalt verändert: Im Falle schwerster Menschenrechtsverletzungen ist nicht mehr eine Intervention begründungspflichtig, sondern der Verzicht darauf. Die Berufung auf R2P begünstigt somit tendenziell einen Moralismus, der die Dilemmata humanitär begründeter Kriege eher ignoriert als in ihrer Vielschichtigkeit ethisch reflektiert. Notwendig ist indes eine politisch-ethische Bewertung, die dem komplexen Problem eines menschenrechtlich begründeten Einsatzes militärischer Gewalt gerecht wird. Dazu soll diese Studie einen Beitrag leisten. (Autorenreferat)... view less
Keywords
Libya; political conflict; war; human rights violation; military intervention; humanitarian intervention; law of nations; responsibility; legitimation; political ethics; UNO; sovereignty; cosmopolitanism
Classification
Philosophy, Ethics, Religion
Law
Peace and Conflict Research, International Conflicts, Security Policy
Free Keywords
Menschenrechtsschutz; Responsibility To Protect; Rechtfertigung von Kriegen/bewaffneten Konflikten; UN Security Council Resolution 1973; Kollateralschäden; Theorie der internationalen Beziehungen
Document language
German
Publication Year
2013
Page/Pages
32 p.
Series
SWP-Studie, 3/2013
ISSN
1611-6372
Status
Published Version; reviewed
Licence
Deposit Licence - No Redistribution, No Modifications