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Kein Fahrplan für den Frieden: Erdogans Demokratiepaket enttäuscht kurdische Erwartungen

Not a roadmap for peace: Erdogan’s democratisation package defies Kurdish expectations
[Arbeitspapier]

Kurban, Dilek

Zitationshinweis

Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-368450

Weitere Angaben:
Körperschaftlicher Herausgeber Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Viele hatten weitaus mehr von dem »Demokratiepaket« erwartet, das der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdogan am 30. September angekündigt hatte. Schließlich wurde es fast ein Jahr nach Aufnahme der informellen Friedensgespräche beschlossen, die die Regierung mit Abdullah Öcalan führt, dem inhaftierten Führer der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Doch anstelle von Reformen zur Lösung der Kurdenfrage stellte Erdogan lediglich allgemeine Maßnahmen in Aussicht, die dazu dienen sollen, türkische Gesetze mit dem Acquis der Europäischen Union (EU) zu harmonisieren. Mit der formalen Öffnung von Kapitel 22 im Rahmen der Verhandlungen über den Beitritt der Türkei zur EU ist auch die europäische Politik gefordert, Einfluss auf den Friedensprozess zu nehmen. Denn dieses Kapitel betrifft die Regionalpolitik, die eng mit der Frage der Dezentralisierung zusammenhängt. (Autorenreferat)
Thesaurusschlagwörter Turkey; domestic policy; political conflict; Kurd; ethnic conflict; peace process; political reform; democratization; EU; minority policy; joining the European Union; EU expansion; human rights
Klassifikation internationale Beziehungen, Entwicklungspolitik
Freie Schlagwörter Adalet ve Kalkinma Partisi (Türkiye); Erdoğan, Recep Tayyip
Sprache Dokument Deutsch
Publikationsjahr 2013
Erscheinungsort Berlin
Seitenangabe 8 S.
Schriftenreihe SWP-Aktuell, 71/2013
ISSN 1611-6364
Status Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung
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