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Die Weltraumpolitik der EU: zivile Flaggschiffe und Optionen für die GSVP

[Forschungsbericht]

Dickow, Marcel

Zitationshinweis

Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-367870

Weitere Angaben:
Körperschaftlicher Herausgeber Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Die Raumfahrt besitzt wie kaum ein anderes Technologiefeld symbolische Strahlkraft bis in den Alltag hinein und vermag insofern die europäische Vision zu verkörpern: Frieden, Wohlstand und Zusammenarbeit im Dienste der Bürger. So ist die europäische Weltraumpolitik ein Testfall für den integrativen Willen der Europäischen Union (EU) und gleichzeitig Beispiel für institutionelle Komplexität. Mit dem Lissabon-Vertrag bekommt die Raumfahrt zwar größere Bedeutung für die EU, der Vertrag hat aber nicht mehr Klarheit über Strategien und Umsetzung der Weltraumpolitik geschaffen: denn sie soll in »geteilter Kompetenz« zwischen EU-Kommission und Mitgliedstaaten gestaltet werden. Dabei hat Weltraumpolitik in vielen Fällen indirekten oder gar direkten Bezug zur Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) und rückt als deren mögliches Instrument in Zeiten sicherheitspolitischer Herausforderungen und knapper Kassen in den Vordergrund. Doch weder die EU-Kommission noch die ESA haben ein direktes politisches Mandat, Raumfahrtpolitik mit Bezug auf die GSVP zu gestalten. Angesichts der technologischen Fähigkeiten, die bei einer Verwirklichung der EU/ESA-Programme Sicherheits- und Verteidigungszwecken dienen könnten, stellt sich die Frage nach den Möglichkeiten für EU, ESA und ihren jeweiligen Mitgliedstaaten, diese Fähigkeiten koordiniert zu nutzen. Die Studie untersucht die zivilen und dabei sicherheitspolitisch relevanten Weltraumprogramme der EU und solche einzelner Mitgliedstaaten und gibt Empfehlungen, wie die Bundesregierung die Weltraumpolitik auf EU-Ebene strategisch nutzen und gestalten kann. Dabei kommt einer Partnerschaft mit Frankreich eine entscheidende Rolle zu, für deren inhaltliche Ausfüllung in der Studie exemplarische Kooperationsfelder aufgezeigt werden. (Autorenreferat)
Thesaurusschlagwörter EU; security policy; defense policy; outer space; military; astronautics; technology; international cooperation; European Commission
Klassifikation Europapolitik
Freie Schlagwörter Weltraumpolitik; Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (EU); Dual Use-Technologie; European Space Agency; Galileo; Global Monitoring for Environment and Security
Sprache Dokument Deutsch
Publikationsjahr 2011
Erscheinungsort Berlin
Seitenangabe 36 S.
Schriftenreihe SWP-Studie, 26/2011
ISSN 1611-6372
Status Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung
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