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Die EU-Vertragsreform von Nizza: von "left overs" zum "hangover"

[Kurzbericht]

Deubner, Christian; Duff, Andrew

Zitationshinweis

Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-362126

Weitere Angaben:
Körperschaftlicher Herausgeber Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Die EU-Vertragsreform von Nizza hat inzwischen viele unterschiedliche Reaktionen ausgelöst. Vollständige Zusammenfassungen und Bewertungen des Erreichten sind trotzdem rar. Eine solche bietet die hier vorgelegte Analyse. Den Zielsetzungen von Nizza entsprechend werden zunächst die Reform der Institutionen und ihrer Verfahren betrachtet, danach die weiteren wichtigen Änderungen des Vertrags. Ein Ausblick auf die Fortsetzung der EU-Reformpolitik und eine Bewertung von Nizza schließen sich an. Die Bewertung verschiedener Revisionsklauseln fällt sehr kritisch aus, insbesondere im Hinblick auf die unzureichende Ausweitung der qualifizierten Mehrheitsabstimmung und des Kodezisionsverfahrens sowie im Hinblick auf die Neuverteilung der Sitze im Europäischen Parlament. Trotzdem sind die Annahme des Vertrags und der rasche Einstieg in die Vorbereitung auf die Grundsatzrevision 2004 zu empfehlen. Die größte Gefahr für die Grundsatzrevision liegt in einer Fortdauer des von Mißtrauen und Eigeninteresse geprägten Verhandlungsverhaltens der Staats- und Regierungschefs, wie es sich in Nizza äußerte. Hier ist vorerst wenig Änderung absehbar. Um dennoch konstruktive Reformverhandlungen zu ermöglichen, sollte der 2004 vorgelegte Revisionsentwurf von einem Konvent europäischer und nationaler Parlamentarier zusammen mit Regierungsvertretern vorbereitet werden. Damit könnte in Vertragsänderungen auch die parlamentarische Quelle der Legitimität für die Integrationspolitik größere Wirksamkeit erhalten. (Autorenreferat)
Thesaurusschlagwörter EU; EU Treaty; political reform
Klassifikation Europapolitik
Freie Schlagwörter Entwicklung internationalen Akteurs; Vertrag von Amsterdam (1997-10-02); Änderung/Ergänzung von völkerrechtlichem Vertrag; Tagung des Europäischen Rates 075. (Nizza, 2000-12-07/2000-12-11); Vertrag von Nizza (2001-02-26)
Sprache Dokument Deutsch
Publikationsjahr 2001
Erscheinungsort Berlin
Seitenangabe 9 S.
Schriftenreihe SWP-Aktuell, 03/2001
ISSN 1611-6364
Status Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung
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