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Palästinas Aufwertung zum Beobachterstaat in den Vereinten Nationen: völkerrechtliche Konsequenzen und die Frage der Internationalen Strafgerichtsbarkeit

[Arbeitspapier]

Schaller, Christian

Zitationshinweis

Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-358821

Weitere Angaben:
Körperschaftlicher Herausgeber Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Am 29. November 2012 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen Palästina als Beobachterstaat anerkannt. Innerhalb des VN-Systems ergeben sich daraus zusätzliche Verfahrensprivilegien. Darüber hinaus hat der Beschluss keine unmittelbare Auswirkung auf den völkerrechtlichen Status Palästinas. Er erleichtert den Palästineserinnen und Palästinensern aber den Zugang zu wichtigen internationalen Organisationen und Organen. So ist denkbar, dass der Internationale Strafgerichtshof Ermittlungen wegen möglicher Kriegsverbrechen in den palästinensischen Gebieten aufnimmt. Insgesamt sollten die Konsequenzen der Resolution jedoch nicht überschätzt werden. (Autorenreferat)
Thesaurusschlagwörter Palestine; Palestinian territories; Palestinian-Israeli conflict; Middle East conflict; Middle East; Middle East policy; foreign policy; UNO; UN General Assembly; law of nations; Israel; rights and responsibilities
Klassifikation internationale Beziehungen, Entwicklungspolitik; Friedens- und Konfliktforschung, Sicherheitspolitik
Freie Schlagwörter Palästinensische Selbstverwaltungsgebiete; Status und Rolle im internationalen System; Beobachterstatus; Palästinenserstaat; Mitwirkung bei internationalem Akteur; Entwicklungsperspektive und -tendenz; Selbstbestimmungsrecht der Völker; Unabhängigkeit von Staaten (internationales Recht); Vollmitglied; International Court of Justice; Zugang zur Justiz
Sprache Dokument Deutsch
Publikationsjahr 2012
Erscheinungsort Berlin
Seitenangabe 4 S.
Schriftenreihe SWP-Aktuell, 73/2012
ISSN 1611-6364
Status Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung
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