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Palästinas Aufwertung zum Beobachterstaat in den Vereinten Nationen: völkerrechtliche Konsequenzen und die Frage der Internationalen Strafgerichtsbarkeit

[Arbeitspapier]

Schaller, Christian

Körperschaftlicher Herausgeber
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit

Abstract

Am 29. November 2012 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen Palästina als Beobachterstaat anerkannt. Innerhalb des VN-Systems ergeben sich daraus zusätzliche Verfahrensprivilegien. Darüber hinaus hat der Beschluss keine unmittelbare Auswirkung auf den völkerrechtlichen Status Palästinas. ... mehr

Am 29. November 2012 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen Palästina als Beobachterstaat anerkannt. Innerhalb des VN-Systems ergeben sich daraus zusätzliche Verfahrensprivilegien. Darüber hinaus hat der Beschluss keine unmittelbare Auswirkung auf den völkerrechtlichen Status Palästinas. Er erleichtert den Palästineserinnen und Palästinensern aber den Zugang zu wichtigen internationalen Organisationen und Organen. So ist denkbar, dass der Internationale Strafgerichtshof Ermittlungen wegen möglicher Kriegsverbrechen in den palästinensischen Gebieten aufnimmt. Insgesamt sollten die Konsequenzen der Resolution jedoch nicht überschätzt werden. (Autorenreferat)... weniger

Thesaurusschlagwörter
Nahostpolitik; UNO-Generalversammlung; Palästina; Rechte und Pflichten; Völkerrecht; Nahost-Konflikt; Nahost; Außenpolitik; Israel; palästinensisch-israelischer Konflikt; Palästinensische Gebiete; UNO

Klassifikation
internationale Beziehungen, Entwicklungspolitik
Friedens- und Konfliktforschung, Sicherheitspolitik

Freie Schlagwörter
Palästinensische Selbstverwaltungsgebiete; Status und Rolle im internationalen System; Beobachterstatus; Palästinenserstaat; Mitwirkung bei internationalem Akteur; Entwicklungsperspektive und -tendenz; Selbstbestimmungsrecht der Völker; Unabhängigkeit von Staaten (internationales Recht); Vollmitglied; International Court of Justice; Zugang zur Justiz

Sprache Dokument
Deutsch

Publikationsjahr
2012

Erscheinungsort
Berlin

Seitenangabe
4 S.

Schriftenreihe
SWP-Aktuell, 73/2012

ISSN
1611-6364

Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet

Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung


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