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Legitimitäts- und Verfassungskrise in Tunesien : Zuspitzung durch politische Morde und die Entwicklungen in Ägypten

Tunisia's legitimacy and constitutional crisis : the Troika has failed
[Arbeitspapier]

Antonakis-Nashif, Anna

Zitationshinweis

Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-358130

Weitere Angaben:
Körperschaftlicher Herausgeber Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract In der Verfassungsgebenden Versammlung (Assemblée Nationale Constituante, ANC) Tunesiens hätte ab Anfang Juli 2013 über die einzelnen Artikel des aktuellen Verfassungsentwurfs abgestimmt werden sollen. Eine erste wichtige Etappe des Übergangsprozesses schien damit kurz vor ihrem Abschluss zu stehen. Stattdessen aber droht der Verfassungsprozess nun zu scheitern. Nachdem in Ägypten gegen Präsident Mohammed Mursi mobilisiert wurde, stellten in Tunesien führende Kräfte der Opposition die Legitimität dieses Prozesses in Frage. Der aktuelle Verfassungsentwurf sei inakzeptabel, da das für ein Jahr erteilte Mandat der ANC längst abgelaufen sei. Infolge der Ermordung des Oppositionspolitikers Mohamed Brahmi hat nicht nur die von vielen als mitschuldig angesehene Regierung weiter an Glaubwürdigkeit verloren, auch die Krise im Verfassungsprozess spitzte sich zu: Am 25. Juli setzten 60 Abgeordnete ihre Arbeit in der ANC aus. Bemühungen der Regierung um eine Überwindung der Krise blieben bislang erfolglos. (Autorenreferat)
Thesaurusschlagwörter Tunisia; democratization; constitutional amendment; legitimacy; opposition; political crisis; protest movement; protest; Egypt; civil society; Islam; political conflict
Klassifikation politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur; Staat, staatliche Organisationsformen
Sprache Dokument Deutsch
Publikationsjahr 2013
Erscheinungsort Berlin
Schriftenreihe SWP-Aktuell, 49/2013
ISSN 1611-6364
Status Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung
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