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Kirchnerismo und Mehrheitshegemonie : Argentiniens Justizreform als Paradigma eines Regierungsstils

[Arbeitspapier]

Zilla, Claudia; Vogel, Olivier

Zitationshinweis

Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-357991

Weitere Angaben:
Körperschaftlicher Herausgeber Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Im Mai 2013 feierte der Kirchnerismo zehn Jahre an der Macht. 2003 wurde Néstor Kirchner Präsident Argentiniens, 2007 übernahm seine Ehefrau (und heutige Witwe) Cristina Fernández de Kirchner das Amt. In dieser Dekade, besonders während der letzten Amtszeit, verstärkten sich die Machtkonzentration im Präsidentenamt, die Parteipolitisierung des Staates, die Kooptation zivilgesellschaftlicher Gruppen und Institutionen sowie die von oben geförderte Polarisierung in Politik und Gesellschaft. Gelegentlich sprechen sich Mitglieder von Kabinett und Regierungspartei für eine dritte Amtszeit der Präsidentin aus, obwohl die derzeitige Verfassung dies nicht zulässt. Ein wichtiges Element von Kirchners Hegemonieprojekt, die Reform des Richterrates, wurde im Juni allerdings vom Obersten Gerichtshof für verfassungswidrig erklärt. Dies bedeutete einen Rückschlag für die Regierung, trug zugleich aber zur Verschärfung der Fronten bei. (Autorenreferat)
Thesaurusschlagwörter Argentina; judicial power; judiciary; political leadership; power politics; opposition; constitutional court; polarization; constitutionality; act; violence; politicization
Klassifikation politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur; Staat, staatliche Organisationsformen
Freie Schlagwörter Justizreform; Ernennung, Umbesetzung oder Entlassung von Personen; Personelle Zusammensetzung von Gremien; Verhältnis Partei - Staat; Kritik an der Regierung; Fernández de Kirchner, Cristina
Sprache Dokument Deutsch
Publikationsjahr 2013
Erscheinungsort Berlin
Seitenangabe 4 S.
Schriftenreihe SWP-Aktuell, 40/2013
ISSN 1611-6364
Status Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung
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