Energiebeziehungen zwischen Russland und der EU in der Krise

Abstract

"Der ukrainisch-russische Gaskonflikt Anfang 2009 hat das Vertrauen zwischen Russland und der EU nachhaltig geschädigt. Während die russische Seite beanstandet, dass Brüssel zu wenig Druck auf Kiew ausgeübt habe und Gazprom gleichwertig mit Kiew für die Eskalation des Konfliktes verantwortlich mache, fühlen sich die Kritiker innerhalb der EU bestätigt, die vor einer zu engen Energieabhängigkeit von Russland gewarnt hatten. Sowohl der russische Vorschlag eines neuen Energierahmenvertrages als auch der eines Eurasischen Energieforums stießen in der EU bisher auf wenig Resonanz. Umgekehrt stellte der russische Premier Wladimir Putin inzwischen grundsätzlich die russische Unterschrift unter den Energiecharta- Vertrag in Frage. Gleichzeitig treibt Russland mit Nord Stream und South Stream seine bilateralen Energiebeziehungen mit einzelnen EU-Staaten weiter voran. Auf einer internationalen Gaskonferenz, die vom Zentrum Russland / Eurasien der DGAP am 19. Mai 2009 durchgeführt wurde, zeigte sich, dass trotz hoher gegenseitiger Abhängigkeit und den gravierenden Auswirkungen der Finanzkrise auf die gesamte Energiebranche beide Seiten im Moment zu keinen Kompromissen bereit sind. Russland und die EU sollten ihre Energiepolitik überdenken und mehr Bereitschaft für Entgegenkommen zeigen. Oberstes Ziel bleibt, die Energiepolitik zu entideologisieren und zu einem wichtigen Pfeiler strategischer bilateralen Beziehungen zu machen." [Autorenreferat]