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Sicherheit durch Angriffskriege? Terrorabwehr: militärische Herausforderung oder rechtsstaatliche Bewährungsprobe?

Security through wars of aggression? Defense against terror: military challenge or test for the constitutional state?
[Monographie]

Hetzer, Wolfgang

Zitationshinweis

Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-331582

Weitere Angaben:
Körperschaftlicher Herausgeber Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier
Abstract Der Autor problematisiert die Tatsache, dass die Durchbrechung der Grenzen des rechtlichen Denkens für die Terrorbekämpfung seit geraumer Zeit typisch ist. Denn die Geschichte des Kampfes gegen den Terrorismus in Deutschland hat gezeigt, wie schnell Verantwortliche von Anfang an bereit waren, rechtsstaatliches Denken über den Haufen zu werfen. Diese Denkverbotsrhetorik beruht nach Meinung des Autors auf der Unterstellung, dass die Befürworter des Rechtsstaatsdenkens zu unfreiwilligen, aber sehr wirkungsvollen Verbündeten des Terrorismus mutieren. Tatsächlich stellt das Polemisieren gegen Denkverbote die Legitimationsfrage auf den Kopf und es kommt zu einer Art Beweislastumkehr, die den Rechtsstaat zu einer Antwort auf die Frage zwingt, ob seine Regeln dem Terrorkampf im Wege stehen. Jenseits von Hysterie und Angst ist aber dem Autor zufolge die Frage zu stellen, ob das jeweilige Antiterrorgesetz mit den in Deutschland immer noch geltenden rechtsstaatlichen und verfassungsmäßigen Maximen zu vereinbaren ist. Es zeichnet sich eine Gefahr ab, die vielleicht noch größer werden kann als diejenige, die von den zu erwartenden terroristischen Anschlägen ausgeht. Ein Rechtsstaat, der sich angesichts von ernsthaften Bedrohungen selbst zur Disposition stellt und seinen Feinden die elementaren Grundrechte abspricht, verliert seine Würde und die Achtung vor dem eigenen zivilisatorischen Wert. (ICI2)
Thesaurusschlagwörter terrorism; international security; war; political conflict; threat; constitutional state; violation of the law; fundamental right; military intervention; international politics; power politics; Europe; United States of America; Federal Republic of Germany
Klassifikation Recht; Friedens- und Konfliktforschung, Sicherheitspolitik
Methode normativ
Sprache Dokument Deutsch
Publikationsjahr 2007
Erscheinungsort Trier
Seitenangabe 60 S.
Schriftenreihe Rechtspolitisches Forum, 38
Lizenz Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung
Datenlieferant Dieser Metadatensatz wurde vom Sondersammelgebiet Sozialwissenschaften (USB Köln) erstellt.
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