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Gleiches Wahlrecht für alle? Menschen mit Behinderungen und das Wahlrecht in Deutschland

[Stellungnahme]

Palleit, Leander

Zitationshinweis

Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-328005

Weitere Angaben:
Körperschaftlicher Herausgeber Deutsches Institut für Menschenrechte
Abstract Das Recht, zu wählen und gewählt zu werden, ist nicht irgendein Recht. In einem demokratischen Gemeinwesen ist das Wahlrecht das politische Grundrecht schlechthin. Es steht grundsätzlich unterschiedslos jeder erwachsenen Staatsbürgerin und jedem erwachsenen Staatsbürger zu. Menschen mit Behinderungen sollen bei Wahlen gleichberechtigt sein: Diese immer noch nicht selbstverständliche Forderung wurde durch die 2006 verabschiedete UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) dauerhaft ins Bewusstsein gerückt. In Bezug auf Deutschland werden aus dieser Perspektive zwei Problemfelder erkennbar: erstens die Gewährleistung einer barrierefreien Ausübung des Wahlrechts und zweitens die gesetzliche Anerkennung des Wahlrechts aller Menschen mit Behinderungen. Mit Blick auf beide Aspekte wird in diesem Papier die Problemsituation dargestellt, der bestehende Handlungsbedarf aufgezeigt und dieser menschenrechtlich begründet. Mit Empfehlungen an Regierung, Parlament, Parteien und Akteure der Zivilgesellschaft.
Thesaurusschlagwörter suffrage; handicapped; political participation; Federal Republic of Germany; human rights; human rights convention; UNO
Klassifikation politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur; Recht
Freie Schlagwörter BRK; CRPD
Sprache Dokument Deutsch
Publikationsjahr 2011
Auflage 2., überarb. Aufl.
Erscheinungsort Berlin
Seitenangabe 20 S.
Schriftenreihe Policy Paper / Deutsches Institut für Menschenrechte, 18
ISSN 1614-2195
ISBN 978-3-942315-30-2
Status Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung
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