ASEAN-EU-Beziehungen: von regionaler Integrationsförderung zur Sicherheitsrelevanz?

Abstract

Vom 17. bis 18. November 2012 trafen sich die Außenminister der ASEAN (Association of South East Asian Nations) in Phnom Penh, Kambodscha, zu ihrem jährlichen Gipfel. Die EU-Entscheidungsträger haben der ASEAN-Region bislang relativ wenig Aufmerksamkeit gewidmet, auch wenn 2012 eine Reihe wichtiger Abkommen mit der ASEAN oder einzelnen ASEAN-Staaten abgeschlossen wurde. So ist die EU im Juli 2012 dem Vertrag über Freundschaft und Zusammenarbeit (TAC) beigetreten – einem wichtigen Vertragswerk in der Region. Mit Vietnam wurden die Verhandlungen über ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen abgeschlossen. Trotz dieser Wegmarken bleibt die Rolle der EU für das Geschehen in der Region bisher marginal. Die EU sollte bestrebt sein, gegenüber Südostasien über ihre Bedeutung im Bereich des Handels hinaus ihre eigene wichtige Rolle zu erklären, um selbst vom dynamischen Aufschwung in Asien zu profitieren. Die ASEAN-Charta von 2007 näherte die institutionellen Strukturen der ASEAN in einem ungekannten Ausmaß an die der EU an. Als wichtige Neuerung hat ASEAN den Schutz der Menschenrechte als eines ihrer Ziele aufgenommen. Auch durch die politische Öffnung Myanmars ergeben sich für die EU neue Handlungsspielräume für weiterreichende regionale Initiativen, um die ASEAN-EU-Beziehungen zu vertiefen. Die Rolle der EU als Sicherheitsakteur in der Region bleibt weiterhin marginal. Sinnbildlich hierfür ist, dass ASEAN die Ambitionen der EU ablehnt, dem Ostasien Gipfel (EAS) beizutreten. Ob die Beitrittsbemühungen der EU von Erfolg gekrönt sein werden, hängt letzten Endes davon ab, wie die regionalen Akteure ihren Beitrag zu wichtigen Sicherheitsfragen bewerten.