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Vor dem Rechtsruck in Japan: Die Unterhauswahl wirft ihren Schatten voraus

[working paper]

Köllner, Patrick ; Pohl, Anna Yumi

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Please use the following Persistent Identifier (PID) to cite this document:http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-321882

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Corporate Editor GIGA German Institute of Global and Area Studies - Leibniz-Institut für Globale und Regionale Studien, Institut für Asien-Studien
Abstract Gut drei Jahre nach dem Erdrutschsieg der Demokratischen Partei Japans (DPJ), welcher die seit 1955 fast ununterbrochene Regierung der konservativen Liberaldemokratischen Partei (LDP) beendete, steht in Japan am 16. Dezember 2012 wieder eine Unterhauswahl an. Die Regierungsperiode der DPJ stand unter einem schlechten Stern. Die Folgen der Weltwirtschaftskrise, der Nuklearkatastrophe nach dem verheerenden Erdbeben und Tsunami vom 11. März 2011 sowie der angespannten Außenbeziehungen Japans zu China, Südkorea und den USA, die teilweise selbstverschuldet waren, bildeten einige der zentralen Herausforderungen, denen sich die DPJ-geführte Regierung seit dem Jahr 2009 stellen musste. Drei Premierminister haben das Land seit September 2009 regiert und die Hoffnung auf große Veränderungen, die der DPJ zu ihrem spektakulären Wahlsieg verhalf, ist allgemeiner Desillusionierung gewichen. In der Bevölkerung besteht große Unzufriedenheit angesichts der Neigung zur politischen Blockade, die nicht nur die Regierungszeit der DPJ seit der Oberhauswahlniederlage im Jahr 2010, sondern auch schon die finale Phase der vorangegangenen Regierung aus LDP und Neuer Kōmeitō gekennzeichnet hat. Vermutlich wird keine Partei bei der kommenden Unterhauswahl eine alleinige Mehrheit erringen können. Vieles hängt vom Abschneiden der neu gegründeten (Protest-)Partei "Japans Restaurationspartei" (Nippon Ishin no Kai) um Osakas Bürgermeister Tōru Hashimoto und Tokyos Ex-Gouverneur Shintarō Ishihara ab. Insbesondere von Hashimoto erhoffen sich nicht wenige Japaner ein Aufbrechen der verkrusteten politischen Strukturen. Die jüngst wieder aufgeflammten territorialen Dispute mit China und Südkorea spielen Politikern in die Hände, die eine Änderung der pazifistischen Nachkriegsverfassung sowie eine härtere Linie gegenüber Japans Nachbarländern befürworten. Ein Rechtsruck bei der kommenden Unterhauswahl ist zu erwarten.
Keywords Japan; election; political system; opposition; change of government; electoral system; political right; foreign policy; international relations
Classification Political Process, Elections, Political Sociology, Political Culture
Free Keywords Unterhauswahl; DPJ; LDP; Yoshihiko Noda; Shinzō Abe; Tōru Hashimoto; Shintarō Ishihara
Document language German
Publication Year 2012
City Hamburg
Page/Pages 8 p.
Series GIGA Focus Asien, 10
ISSN 1862-359X
Status Published Version; not reviewed
Licence Creative Commons - Attribution-Noncommercial-No Derivative Works
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