Between morality and military interests: norm setting in humanitarian arms control

Abstract

"The concept of humanitarian arms control emerged in the late 20th century and represents a change in the structure of arms control. Decisive initiators are transnational NGO campaigns and small and medium-sized states which are guided by core principles of justice as the basis for their action. This report identifies the indicators of the structural change, explains the reasons behind it, and describes the problems which arise when humanitarian arms control collides with state security interests." (author's abstract)

"Das Anti-Personenminenverbot von 1997, das Kleinwaffenaktionsprogramm von 2001 und die Streubombenkonvention von 2008 weisen auf einen Formenwandel in der Rüstungskontrolle hin. Alle drei Regime fokussieren stärker die menschliche Sicherheit und vertreten sicherheits- wie entwicklungspolitische Ziele. Die entscheidenden Initiatoren waren Nichtregierungsorganisationen, transnationale Kampagnen und Klein- und Mittelmächte, die, vereint durch überkulturelle Gerechtigkeitsvorstellungen, zu Normunternehmern wurden. Sie förderten neue Verhandlungsformen und konfrontierten die bestehende politische Verhandlungskultur mit einem diplomatischen Miteinander. Die Autorin ermittelt die Indikatoren des Formenwandels, stellt die Gründe dar und benennt die Probleme, wenn globale Ziele der humanitären Rüstungskontrolle mit nationalstaatlichen Sicherheitsinteressen kollidieren. Sie verweist auf die Herausforderungen, die nach wie vor zu bewältigen sind, etwa die fehlenden globalen Normen zur Begrenzung des staatlichen Waffenhandels in Kriegs- und Krisengebiete, und fordert eindringlich, weitere Normentwicklung in der humanitären Rüstungskontrolle zu unterstützen.' (Autorenreferat)